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Europawahl 2024 - dieBasis (Bund) über ihre Kandidaten, ihr Wahlprogramm und das "Formblatt Unterstützungsunterschrift"

Auf der Homepage von dieBasis (Bund) finden Interessierte Informationen

  • zu den Listenkandidaten der vierköpfigen Bundesliste und
  • zum Wahlprogramm für die Europawahl (jeweiliger Arbeitsstand).

Wichtig zu wissen:

Gibt es 2024 eine Prozenthürde?

Anders als bei Bundestags- und Landtagswahlen gibt es nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts bei der Europawahl erneut keine Prozenthürde. So können auch kleine Parteien, die bei nationalen Wahlen (meistens) ohne Chancen sind, Parlamentarier nach Straßburg schicken.

Aber: Das gilt vermutlich nur noch 2024. Der Bundestag ebnete im Juni 2023 der deutschen Zustimmung zu einem neuen EU-Gesetz den Weg, das in Deutschland frühestens ab den Europawahlen 2029 eine Hürde von mindestens zwei Prozent aufstellt.

Quelle: Was Sie zur Europawahl 2024 wissen müssen | BR24

Europawahl 2024 - Infos zur Wahl des 10. Europäischen Parlaments

In Deutschland findet die Europawahl am Sonntag, 9. Juni 2024, statt.

Wer darf überhaupt wählen? 

Das Alter für die Wahlberechtigung bei Europawahlen ist erstmals für die Wahl im Jahr 2024 von bisher 18 auf 16 Jahre herabgesetzt worden.

Wahlberechtigt sind alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 Absatz 1 des Grundgesetzes sowie alle in Deutschland wohnhaften Staatsangehörigen der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Unionsbürgerinnen und -bürger), die am Wahltage das sechzehnte Lebensjahr vollendet haben.

Quelle: Informationen für Wählende - Die Bundeswahlleiterin

Gibt es 2024 eine Prozenthürde? 
Schauen Sie hier

Weitere Informationen zur Wahl unter 
Deutschland - Wie wähle ich? (europa.eu) und 
Europawahl 2024 - Die Bundeswahlleiterin

Vom Mythos der "verlorenen Stimme" oder was es bringt, eine kleine Partei wie dieBasis zu wählen.

9 gute Gründe, sich für einen „Underdog der Parteienlandschaft“ zu entscheiden! (auch als Download)

Wenn Sie in der Wahlkabine auf Ihren Stimmzettel sehen, finden Sie neben den bekannten großen auch viele kleine Parteien. Zwar werden diese in Wahlumfragen der Medien später meist nur unter „Sonstige“ kumuliert. Aber gerade „die Kleinen“ formulieren oft neue Perspektiven und Ideen für die Zukunft und setzen damit andere politische Schwerpunkte. Genau deshalb stellen die kleinen Parteien einen Gewinn und damit eine echte Alternative in einer Demokratie dar.
Ihre Stimme ist also nicht verloren, sondern bildet vielmehr Ihren Willen ab und sendet ein starkes Signal an die etablierten Parteien, dass Sie eine andere Politik wollen!
Auch Linke, Grüne, FDP oder AFD gehörten nicht immer dem Bundestag an. Und aus kleineren Parteien sind schon größere hervorgegangen. Allerdings müssen sich Kleinparteien quasi  hocharbeiten“ und erscheinen nicht einfach „ganz plötzlich“. Das geht meist nicht ohne Idealismus und großes ehrenamtliches Engagement und ganz wichtig: nur mit Wählerstimmen! Außerdem kann eine Kleinpartei – durch entsprechend viele Wählerstimmen – so sehr wachsen, dass sie die 5 %-Hürde überspringt und es in den Bundesoder Landtag schafft!
Mit Ihrer Stimme kann aus klein also GROSS werden!
Jede Stimme bedeutet staatliche Unterstützung, auch für kleine Parteien. Parteien erhalten allerdings erst dann staatliche Mittel, wenn sie bei der letzten Bundestags- oder Europawahl mindestens 0,5 % bzw. bei der letzten Landtagswahl mindestens 1,0 % der gültigen Stimmen erhalten haben. Dann bekommen sie jährlich bis zu 0,86 € für jede auf ihre Liste abgegebene Stimme (Zweitstimme). Das ist gerade für kleine Parteien wichtig, denn Wahlkämpfe kosten viel Geld. Kleinparteien nutzen die staatliche Zuwendung vor allem, um öffentlich besser wahrgenommen und mit ihren Zielen und Visionen sichtbarer zu werden.
Sie helfen also mit Ihrer Stimme, die Arbeit kleiner Parteien und damit wichtige Themen sichtbar zu machen.
Viele kleinere Parteien haben starke Themenschwerpunkte. Ihre meist ehrenamtlichen Politiker setzen sich mit großer Hingabe für ihre „Herzensthemen“ ein. Vielfach vereinen sie durch die aktiven Mitglieder und Unterstützer eine enorme fachliche Kompetenz, die ihresgleichen sucht. Fernab von Lobbyismus. Auch steht der Idealismus für das Sachthema meist an erster Stelle und sie formulieren dann im Wahlkampf Maximalforderungen zu ihren Themen. Aber tun das andere nicht auch?
Setzen Sie sich mit Ihrer Stimme für eine sach- und fachgerechte Politik und gegen Lobbyismus ein.
Selbst vergleichsweise geringe Wahlerfolge kleiner Parteien schaffen es immer wieder, die Aufmerksamkeit auf Themen zu lenken, die von der amtierenden Politik eher ignoriert werden. So beschäftigte sich die Regierung bspw. in Folge der ersten Prozente von Bündnis 90/Die Grünen intensiver mit dem Umweltschutz. 
Mit Ihrer Stimme für eine kleine Partei können Sie die Regierung also dazu bringen, sich auch mit den für Sie relevanten Themen auseinanderzusetzen.
Selbst wenn es kleine Parteien tatsächlich nicht in den Land- oder Bundestag schaffen, werden ihre Themen von den etablierten Parteien „gerne mal übernommen“. Vor allem dann, wenn ein bestimmtes Thema oder eine bestimmte Position bei Wählern eine besonders hohe Aufmerksamkeit generiert.
Die Schaltzentralen der Macht nehmen sehr wohl wahr, wenn Sie für die aus Ihrer Sicht maßgebenden Themen und deshalb für eine kleine Partei stimmen!
Etablierte Parteien wollen Wähler davon abhalten, ihre Stimmen wirksam für Veränderung einzusetzen. Einerseits halten sie am Mythos der „verlorenen Stimme“ fest und machen andererseits Wahlversprechen, die nach der Wahl schneller vergessen sind, als sie zuvor ausgesprochen wurden. Dabei ignorieren sie, wie der Anteil von knapp 10 % bei „Sonstige“ zeigt, dass sich immer mehr Menschen einen Politikwechsel wünschen!
Setzen Sie Ihre Stimme für Veränderung ein und wirken Sie mit hin zu einem Politikwechsel!
Politikverdrossenheit ist seit vielen Jahren Teil der „Wählerwirklichkeit“: Viele haben das Vertrauen in die etablierten Parteien verloren, schimpfen auf „die da oben“ und gehen erst gar nicht  zur Wahl. Gerade Kleinparteien stellen mit ihren Themen und neuen Sichtweisen oftmals wieder eine Verbindung zur Lebenswirklichkeit von Teilen der Bevölkerung her.
Machen Sie Ihre Lebenswirklichkeit wieder zum Thema der Politik, indem Sie für eine kleine Partei mit den entsprechenden Themen stimmen.
Sofern es sie jemals gegeben hat, sind die Zeiten längst vorbei, in der Politik die Stimme des Volkes war. Eine Partei zu wählen, die bereits im Bundes- bzw. Landtag sitzt und fernab des Volkswillens re(a)giert, bedeutet wirklich, seine Stimme zu verschenken. Dann besser die Kleinen stärken und nach oben bringen, auch wenn es vielleicht nicht sofort etwas verändert. Aber das hat die Wahl der etablierten Parteien in der Vergangenheit auch nicht.
Also lieber einer kleinen Partei nach oben helfen und den „Weg zu Veränderung“ unterstützen, als Ihre Stimme sang- und klanglos zu verschenken.

15 Gute Gründe, dieBasis zu wählen...

Und warum gehen Sie wählen? (auch als Download)

Politik von heute entscheidet bereits über vieles von morgen! Mit Ihrer Stimme bestimmen Sie mit, welche politischen Themen in Angriff genommen werden sollen.
Demokratie bedeutet, dass „alle Staatsgewalt“ vom Volk ausgeht. Demokratie funktioniert aber nur, solange sich das Volk auch aktiv beteiligt!  Und nur wenn Sie Ihre Stimme abgeben, können Sie beeinflussen, dass ein Vertreter gewählt wird, der Sie und Ihre Interessen gut repräsentiert! Und je höher die Wahlbeteiligung, desto stärker sind die gewählten Vertreter durch das Volk legitimiert.
Das Recht „mitzubestimmen“ wird durch Demokratie ermöglicht und durch Artikel 20 des Grundgesetzes garantiert. Das ist in vielen Ländern anders! Das Wahlrecht ist also nicht selbstverständlich, sondern vielmehr ein Privileg, das Sie bewusst in Anspruch nehmen können und sollten.

 

Wählen heißt, Verantwortung für die Zukunft unserer Gesellschaft zu übernehmen und sie aktiv mitzugestalten. Nichtwähler verzichten auf diese Chance und unterwerfen sich den Entscheidungen und Vorgaben anderer.
Sie haben das Gefühl, Ihre Stimme hat sowieso kein Gewicht? Oft geht eine Wahl sehr knapp aus. Da kommt es auf jede einzelne Stimme an. Ihre Stimme könnte sogar das „Zünglein an der Waage“ sein. Das gilt insbesondere für Ihre Erststimme, mit der Sie den Direktkandidaten Ihres Wahlkreises wählen. Aber nur wenn Sie wählen, kann Ihre Stimme auch etwas bewirken!
Gehen Sie nicht wählen, geht Ihre Stimme verloren! Dann entscheiden die Stimmen der anderen, wer Ihr Land oder Ihren Wahlkreis in Zukunft vertritt. Wollen Sie wirklich, dass andere über Ihre zukünftigen Lebensbedingungen entscheiden?
Nur wenn Sie wählen, können Sie auf Politik Einfluss nehmen. Und Politik bestimmt häufig wichtige Fragen Ihres alltäglichen Lebens. Letztlich entscheiden Sie durch Ihre Wahl, wie Ihr Leben künftig aussehen wird!
Sie halten nichts von einer Demokratie, in der die wichtigsten Entscheidungen von politischen Parteien getroffen werden? Wer soll das ändern? Nur Parteien, die sich die Basisdemokratie auf die Fahne geschrieben haben! Und dazu braucht es Sie, den Wähler!
Sie wollen aus Protest nicht wählen oder einer Partei damit einen Denkzettel verpassen? Geht leider nicht! Nicht-Wählen bedeutet, Ihre Stimme zu verschenken. Ihre Stimme und somit auch Ihr Protest fallen dann einfach unter den Tisch. Wenn Sie dagegen wählen, können Sie eine Partei eindeutig einer anderen vorziehen.
Wenn Sie nicht wählen, erleichtern Sie anderen Parteien, mehr Einfluss auf die Politik zu nehmen. Tatsächlich profitieren vor allem die großen Parteien mit den meisten Wählerstimmen, an die Sie Ihre Stimme durch Nicht-Wählen quasi verschenken.
Wählen an sich ist nicht schwer, das kann wirklich jeder! Allerdings sollten Sie sich vor der Wahl darüber klar werden, wen Sie aus welchen Gründen wählen möchten. In Zeiten von Internet und Smartphone können Sie ganz bequem von zuhause aus recherchieren, welche Partei welche Ziele und Programme verfolgt, z.B. mit dem Wahl-o-Mat.
Welches Gefühl haben Sie, wenn Sie Ihren Stimmzettel in die Wahlurne eingeworfen haben? Viele tun dies mit dem guten Gefühl der Zufriedenheit, das Ergebnis in ihrem Sinne aktiv zu beeinflussen!
Wenn Sie nicht wählen, haben Sie auch keinen Einfluss auf das Ergebnis. Sie haben dann auch kein Recht über das Ergebnis im Nachhinein zu schimpfen!
Sie wollen nicht wählen gehen? Warum eigentlich nicht? Es gibt nicht wirklich einen Grund dafür! Der Weg zum Wahllokal nimmt sicher nicht mehr als 15 Minuten in Anspruch und wenn es gar nicht geht, wählen Sie doch per Briefwahl!
Was immer im bestehenden System geändert werden muss, es muss der Wähler mit seiner Stimme ändern!
Also Sie!
Lieber geben Sie einen ungültigen Stimmzettel ab, als gar nicht zu wählen. Ihr ungültiger Stimmzettel zählt bei der Wahlbeteiligung mit und Sie setzen damit ein symbolisches Signal: Ihr Politikinteresse ist da, aber Sie sehen Ihre Interessen durch die Parteien nicht vertreten.